AGB

§§§

§1 Geltung

(1) Die nachfolgenden AGB von Cédric Dourin (im Folgenden: CD) gelten für alle Verträge, die mit CD geschlossen werden.

(2) Abweichende Geschäftsbedingungen des Vertragspartners sind, sofern nicht ausdrücklich von CD schriftlich akzeptiert, unverbindlich.

(3) Verträge können schriftlich, aber auch fernmündlich (Telefonisch, Videogespräch, etc.) und in Textform geschlossen werden.

§2 Leistung

(1) Cédric Dourin erbringt eine Dienst-, und Beratungsleistung in Sachen Medienproduktion und Marketing-Maßnahmen. Dies beinhaltet die Konzeptionierung, Gestaltung und Durchführung von Werbekampagnen und die Erstellung von Video-, Audio-, und Bildproduktionen.

(2) CD erbringt eine Dienst-, und Beratungsleistung, die er oder von ihm beauftragte Dritte nach bestem Wissen und Gewissen durchführen, schuldet dem Auftraggeber jedoch, sofern nicht anders vereinbart, kein konkretes Erfolgsergebnis.  

(3) In manchen Fällen ist CD auf das Mitwirken des Kunden angewiesen. Unterlässt der Kunde diese Mitwirkung oder wird diese nicht vollständig und / oder fristgemäß erfüllt, so bleibt der Vergütungsanspruch von CD unberührt.

(4) Drittanbieter wie z.B. Facebook, Instagram, Google, etc. sind dazu berechtigt, Werbekampagnen ohne Angaben von Gründen zu stoppen / pausieren. CD hat darauf keinen Einfluss, wird jedoch alle Richtlinien der Drittanbieter nach besten Wissen und Gewissen einhalten. Sollte es dennoch zu einer Unterbrechnung der Kampagne kommen, so bleibt der Vergütungsanspruch dennoch unberührt.

(5) Selbiges gilt, wenn der Auftraggeber wünscht die Kampagne zu pausieren.

(6) Kosten für Drittanbieter, wie z.B. Werbekosten, die zur Erfüllung des Vertrages von Nöten sind, sind vom Auftraggeber seperat zu entrichten und nicht Teil der Vergütung von CD.

(7) Der Kunde übernimmt die zur Erfüllung des Auftrages anfallenden Spesen. Lizenzgebühren für eingekaufte Medien werden vom Auftraggeber übernommen, ebenso wie anfallende Reisekosten. Diese beinhalten insbesondere Übernachtungskosten in einer Unterkunft der Wahl von CD, PKW-Fahrten (0,30€ / Fahrtkilometer), Flugtickets der Klasse Business Class, Bahnfahrten in der 1. Klasse sowie sonstige im Zusammenhang mit dem Auftrag stehende Kosten wie z.B. Taxi-Fahrten, Parkgebühren, u.ä.

(8) CD wird die Leistung mit entsprechender Sorgfalt erbringen. Gleichwohl ist er auch berechtigt, Dritte mit der Leistungserbringung zu beauftragen.

§3 Nutzungsrechte

(1) Die Leistungen von CD sind urheberrechtlich geschützt. Die folgenden Regeln gelten aber auch dann, wenn dies nicht der Fall ist.

(2) Der Auftraggeber erhält, sofern nicht anders schriftlich vereinbart, ausschließlich für die Dauer der Vertragslaufzeit ein einfaches und nicht übertragbares Nutzungsrecht in Bezug auf die von CD erstellten Medien, Konzepte, Skripte, Werbekampagnen und sonstige erbrachte Leistungen.

(3) Nutzungsrechte gehen erst mit vollständiger Bezahlung auf den Vertragspartner über.

(4) Das Recht zur Änderung oder Bearbeitung ist nicht eingeräumt, soweit nichts anderes vereinbart wird. Der Vertragspartner ist nicht berechtigt, Teile von Werken gesondert oder in anderer Weise als vereinbart zu nutzen.

(5) Rohdaten und Entwürfen werden weder übergeben noch werden Nutzungsrechte an diesen eingeräumt, soweit nichts anderes vereinbart ist.

(6) Der Vertragspartner ist nicht zur Vergabe von Sublizenzen berechtigt, soweit dies nicht anders vereinbart wird. Dies gilt auch hinsichtlich der Nutzung im Konzern.

(7) Bei Zuwiderhandlung gegen die vereinbarten Nutzungsrechte behält sich CD vor, rechtliche Schritte gegenüber dem Auftraggeber einzuleiten.

§4 Originale und Quellcodes


(1) CD ist nicht verpflichtet, Originale, Negative, Masterbänder, Quellcodes o.ä. an den Vertragspartner herauszugeben, soweit dies nicht ausdrücklich vereinbart wird.

(2) Soweit nicht anders vereinbart, hat der Vertragspartner ihm überlassene Originale unverzüglich nach Gebrauch zurückzureichen. Der Vertragspartner hat diese auf eigene Kosten in branchenüblicher Verpackung auf eigene
Gefahr an CD zurückzusenden.

(3) CD trifft keine besondere Archivierungspflicht hinsichtlich der Originale überlassener Kopien. Entwurfsmaterial muss nicht aufbewahrt werden.

§5 Abnahme


Soweit CD eine Werkleistung erbringt, ist der Vertragspartner verpflichtet, diese innerhalb von zehn Arbeitstagen nach Bereitstellung auf ihre Funktionen und Fehlerfreiheit zu überprüfen. Kommt es binnen dieser Frist nicht zur Abnahmeprüfung, gilt das Werk als abgenommen. Das Werk gilt ebenfalls als abgenommen, wenn der Vertragspartner die abgelieferte Leistung rügelos in Benutzung nimmt.

Bei Vorliegen von Mängeln ist CD berechtigt, zwei Mal binnen einer vereinbarten Frist nachzubessern. Der entstehende Zeitaufwand ist vom Kunden seperat zu vergüten.

§6 Zahlungsbedingungen


(1) Vereinbarte Preise verstehen sich zzgl. der jeweils gesetzlich geltender Mehrwertsteuer. Die Erstellung von Vervielfältigungsstücken der Produkte ist gesondert zu vergüten, soweit nichts anderes vereinbart wird.

(2) Rechnungen sind, wenn nicht anders vereinbart, innerhalb von sieben Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Im Falle von Zahlungsverzug werden Verzugszinsen gem. § 288 BGB berechnet. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten.

(3) Eine Aufrechnung steht dem Vertragspartner nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von CD anerkannt sind.

(4) Fristen für die Leistungserbringen beginnen erst mit vollständiger Begleichung des Rechnungsbetrages und die für die Erbringen der Dienstleistung erforderlichen Daten bei CD vorliegen.

(5) Ist der Kunde im Zahlungsverzug, so behält sich CD vor weitere Leistungen bis zum Ausgleich der offenen Posten nicht durchzuführen.

(6) Ist der Kunde mit zwei oder mehr als zwei Rechnungen im Zahlungsverzug, so hat CD das Recht den Vertrag vorzeitig zu beenden und die Leistungserbringung einzustellen.

§7 Vorzeitige Kündigung

(1) Der Vertrag hat die von beiden Parteien vereinbarte Mindestlaufzeit.

(2) Vorzeitige / freie Kündigungsrechte des Kunden innerhalb der Vertragslaufzeit werden ausgeschlossen.

(3) Soweit eine vorzeitige Kündigung im Einverständnis beider Parteien vereinbart wird, eine nach Aufwand entsprechend reduzierte Vergütung zur Aufwandsentschädigung als vereinbart. Im Übrigen gilt § 649 BGB. Beauftragte Dienstleistungen und notwendige Fremdkosten sind stets zu erstatten.

(4) Alle Nutzungsrechte verbleiben im Falle einer vorzeitigen Kündigung bei CD.

§8 Mängelrüge und Gewährleistung

Der Vertragspartner hat die Leistung und die Abrechnung unverzüglich zu überprüfen. Offensichtliche Mängel sind unverzüglich schriftlich bei CD zu rügen. Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung nicht sogleich entdeckt werden können, sind CD unverzüglich nach Entdeckung schriftlich und spezifiziert mitzuteilen.

§9 Inhaltsverantwortlichkeit


(1) CD ist zur Rechtsberatung weder berechtigt noch verpflichtet. Der Vertragspartner ist für das Endprodukt verantwortlich. Er hat vor der Verwendung von Gestaltungen zu prüfen, ob diese in seiner Branche eventuell gegen Normen Straf-, Jugendschutz-, Urheber-, Marken-, Persönlichkeits-, Wettbewerbs-, Datenschutzrecht oder sonstige Gesetze verstoßen können. Bei der Gestaltung von Logos oder Namen hat der Vertragspartner eventuell entgegenstehende fremde Marken-, Titel- oder Namensrechte selbst abzuklären. Eine Überprüfung durch eine juristische Fachperson wird nahegelegt.

(2) Soweit der Vertragspartner CD Inhalte anliefert oder Vorgaben hinsichtlich der Gestaltung der zu erstellenden Gestaltungselemente macht, hat er CD von hieraus resultierenden Schäden (insbesondere bei einer vom Vertragspartner versäumten Abklärung von Urheber- und Lizenzrechten) freizuhalten.

(3) Soweit der Vertragspartner Inhalte in elektronischer Form anliefert, die mit schädlichen Programmen (z.B. Computerviren) infiziert sind, haftet er für hieraus resultierende Schäden.

(4) Der Auftraggeber stellt CD von jeglichen Ansprüchen gegenüber Dritter frei.

§10 Allgemeine Haftungsbegrenzung

Schadensersatzansprüche gegen CD sind ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten, die Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht oder des Körpers bzw. der Gesundheit einer Person vorliegt. Gleiches gilt, soweit der Ersatz von mittelbaren oder Mangelfolgeschäden verlangt wird. Jede Haftung ist auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren und für solche Fälle typischen Schaden begrenzt. Die Haftung nach dem ProdHG bleibt unberührt.

§11 Geheimhaltung


(1) CD wird alle Betriebsgeheimnisse des Vertragspartners, die im Rahmen der Abwicklung des Vertragsverhältnisses zugänglich werden, vertraulich behandeln.

(2) Soweit CD im Einzelfall einen Subunternehmer mit der Erbringung einer Teilleistung beauftragt, wird CD diese Verpflichtung weiterreichen.

§12 Namensnennung und Referenzen


(1) CD ist in den von CD erstellten Produkten und gestalteten Werbemitteln in geeigneter und üblicher Form namentlich als Urheber bzw. Produzent zu nennen, soweit nichts anderes vereinbart ist oder CD dies nicht ausdrücklich ablehnt. Die Ablehnung kann auch zu einem späteren Zeitpunkt erklärt werden.

(2) CD ist berechtigt, den Vertragspartner in seinen Werbemitteln als Referenzkunden zu benennen, soweit nichts anderes vereinbart wird, auch über die Vertragslaufzeit hinaus.

(3) Der Widerruf der Berechtigung ist nur bei Vorliegen eines triftigen Grundes zulässig.

§13 Textform


Rechtsgestaltende Erklärungen gegenüber CD sowie Vertragsänderungen bedürfen der Schriftform oder eines Telefax.

§14 Salvatorische Klausel


Sollte eine Klausel dieser Bedingungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen unberührt.